Referat P3

EU-Recht

► Detaillierte Informationen zu unseren Arbeitsgebieten

Aktuelles / Wissenswertes

Allgemeines zur Marktüberwachung harmonisierter Bauprodukte

EU-Bauproduktenverordnung vom 09.03.2011

Rechtsgrundlagen der Marktüberwachung

Unsere Arbeitsgebiete

Arbeitsgebiet

Das Referat P3 umfasst die grundsätzlichen Rechtsangelegenheiten des Instituts, die sich aus dem europäischen Regelwerk im Bereich der Bauprodukte ableiten.

 

  • Geschäftsführung des Arbeitskreises Marktüberwachung der Fachkommission Bautechnik in der ARGEBAU und
  • Rechtsangelegenheiten Europa
  • Rechtsfragen zur Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (Bauproduktenverordnung) und zur Richtlinie 89/106/EWG (Bauproduktenrichtlinie), zu deren Umsetzung in nationales Recht (vor allem Bauproduktengesetz) und Anwendung
  • Rechtsfragen zur Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93
  • Rechtsfragen zu weiteren europäischen Rechtsbereichen im Aufgabenbereich des Instituts, z. B. das Notifizierungsverfahren nach der Richtlinie 98/34/EG (Notifizierungsrichtlinie)
  • Europäische Gesetzgebungsverfahren im Aufgabenbereich des Instituts