DIBt in Europa

Kommission - Leitpapiere

Die Bauproduktenrichtlinie (BPR) zeichnet sich durch eine Reihe von Besonderheiten aus; etwa, dass die wesentlichen Anforderungen nicht in Bezug auf das Bauprodukt, sondern in Bezug auf das Bauwerk formuliert werden. Dies machte über den Richtlinientext hinausgehende Erläuterungen und Vereinbarungen zur Anwendung und Ausführung der Richtlinie erforderlich.
Die Richtlinie sieht die Erarbeitung von Grundlagendokumenten vor, die eine Verbindung zwischen den in der Richtlinie allgemein formulierten wesentlichen Anforderungen an das Bauwerk und den daraus abzuleitenden Anforderungen an das Bauprodukt herstellen sollen. Neben diesen Grundlagendokumenten sind die Leitpapiere, die allerdings keine Rechtsgrundlage in der Richtlinie haben, die wichtigsten Grundlagen für die praktische Umsetzung der BPR.

In Abstimmung mit den im Ständigen Ausschuss für das Bauwesen vertretenen Mitgliedstaaten hat die Europäische Kommission seit 1995 eine Vielzahl von "neuen" Leitpapieren erarbeitet bzw. ältere überarbeitet. Die Entwürfe wurden jeweils unter allen Beteiligten abgestimmt. Obwohl die Leitpapiere keinen rechtsverbindlichen Charakter haben, stellten sie doch den schriftlich fixierten Konsens der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission über den praktischen Vollzug der Richtlinie dar.

Seit Herbst 2004 hat jedoch die Kommission die Vorgehensweise bei der Erarbeitung bzw. Überarbeitung der Leitpapiere geändert. Sie legt nun einen Entwurf vor, gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zur Stellungnahme und erarbeitet daraus in eigener Verantwortung eine abschließende Fassung. Bei den so zustande gekommenen Leitpapieren kann man daher nicht mehr von einem Konsens der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission sprechen. Dies betrifft die seither erfolgten Überarbeitungen der Leitpapiere F und K sowie das 2005 neu vorgelegte Leitpapier M.