Rechtsgrundlagen

EU-Bauproduktenverordnung

Grundlage für die Ausstellung Europäischer Technischer Bewertungen (ETA) für Bauprodukte ist die EU-Bauproduktenverordnung 305/2011. Ergänzende Vorschriften enthält das Bauproduktengesetz, vor allem die Festlegungen, dass das Deutsche Institut für Bautechnik die deutsche Technische Bewertungsstelle sowie die notifizierende Behörde ist.

Auf dieser Grundlage arbeitet das DIBt in der Europäischen Organisation für Technische Bewertung (EOTA) mit, in der die von den Mitgliedstaaten nach der EU-Bauproduktenverordnung benannten Technischen Bewertungsstellen zusammengeschlossen sind (Art. 31 Abs. 1 EU-Bauproduktenverordnung).

Weitere Grundlagen für die Ausstellung Europäischer Technischer Bewertungen sind:

  • das Muster einer Europäischen Technischen Bewertung (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1062/2013 der Kommission)
  • das Muster eines Europäischen Bewertungsdokuments (nach Abstimmung mit den Kommissionsdiensten),
  • die Entscheidungen der Europäischen Kommission über das / die anzuwendende(n) System(e) der Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit (frühere Bezeichnung: der Konformitätsbescheinigungsverfahren) und
  • die Entscheidungen der Europäischen Kommission über die Klassifizierungen bzgl. des Brandschutzes.

Definition von "Bauprodukt" und "Bausatz"

  • Ein Bauprodukt ist jedes Produkt oder jeder Bausatz, das bzw. der hergestellt und in Verkehr gebracht wird, um dauerhaft in Bauwerke oder Teile davon eingebaut zu werden, und dessen Leistung sich auf die Leistung des Bauwerks im Hinblick auf die Grundanforderungen an Bauwerke auswirkt.
  • Ein Bausatz ist ein Bauprodukt, das von einem einzigen Hersteller als Satz von mindestens zwei getrennten Komponenten, die zusammengefügt werden müssen, um ins Bauwerk eingefügt zu werden, in Verkehr gebracht wird.