Halbstarre Dichtschichten, Rinnensysteme und Durchführungen in JGS- und Biogas-Anlagen

Halbstarre Dichtschichten werden zur Herstellung tragfähiger Flächenbefestigungen in Rückhalteinrichtungen, z.B. Ableitflächen, in Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften (JGS-Anlagen) und Biogas-LA-Anlagen verwendet. Zur Herstellung der Dichtigkeit der Flächen wird i.d.R. ein offenporiger Asphalt mit dichtendem Mörtel verfüllt.

Auch Rinnensysteme und Durchführungen in Rückhalteeinrichtungen müssen so konstruiert werden, dass gewährleistet ist, dass aus JGS-Anlagen und Biogas-LA-Anlagen keine wassergefährdenden Stoffe in naheliegende Gewässer gelangen können.

Bitte beachten Sie zudem die geltenden Landesvorschriften entsprechend MVV TB B 4.1 "Technische Anforderungen an ortsfest verwendete Anlagen und Anlagenteile in LAU-Anlagen".

Bauaufsichtlicher Rahmen

Halbstarre Dichtschichten, Rinnensysteme und Durchführungen in JGS-Anlagen und Biogas-LA-Anlagen fallen unter die Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach den Landesbauordnungen (WasBauPVO) und unter die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV).

Das DIBt erteilt für diese Produkte und Bauarten allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und/oder allgemeine Bauartgenehmigungen, durch die die Einhaltung sowohl der bau- als auch der wasserrechtlichen Anforderungen bestätigt wird.

Dadurch gelten die Produkte und Bauarten für Biogas-LA-Anlagen nach § 63 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) als geeignet. Bauprodukte und Bauarten in JGS-Anlagen können damit gemäß Anlage 7 der AwSV ver- bzw. angewendet werden.

Antragsformulare

Nationales Verfahren

Für die Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ) oder allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG) ist ein Antrag beim DIBt erforderlich (vgl. Musterbauordnung 2016 §§ 16a Abs.2 und 18 Abs. 2 und 4). Das gilt auch für die Änderung, Ergänzung oder Verlängerung einer bestehenden Zulassung oder einer bestehenden Bauartgenehmigung.

Der Antrag kann formlos gestellt werden. Benötigt werden folgende Angaben:

  • Name und Adresse des Antragstellers
  • Beschreibung des Zulassungs- bzw. Regelungsgegenstands und des Verwendungs- bzw. Anwendungsbereichs
  • Ziel des Antrags (Neuzulassung oder Änderung/Ergänzung/Verlängerung einer Zulassung)

Tipp 1: Nutzen Sie unsere Antragsmuster (siehe unten). Sie berücksichtigen alle relevanten Daten.

Tipp 2: Achten Sie auf vollständige und korrekte Antragsunterlagen! Das erleichtert die Bearbeitung und beschleunigt das Verfahren.

Antragsformular Zulassung und/oder Bauartgenehmigung (3 Seiten)

Stand: Januar 2018; Antrag auf Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ), einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung in Kombination mit einer allgemeiner Bauartgenehmigung (abZ + aBG) oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG)

Antrag zur Änderung / Ergänzung / Verlängerung der Geltungsdauer einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung und/oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (4 Seiten)

Stand: Januar 2018

Merkblatt zum Anfertigen von Zeichnungen für allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und Bauartgenehmigungen (5 Seiten)

Stand: Juli 2017

  • abZ/aBG
  • Z = Neubescheid | E = Ergänzungsbescheid | Ä = Änderungsbescheid | V = Verlängerungsbescheid | G = Geltungsdauer bis
    Regelungsgegenstand Antragsteller Bescheid-Nr. Geltungsdauer
    von / bis
    BHM Wanddurchführung für Lagerbehälter von JGS-Anlagen und Biogas-LA-Anlagen

    Bley-Hilker Metallbau GmbH

    Böseler Straße 30

    26169 Friesoythe

    Z-74.9-183 Z: 13.03.2020
    G: 13.12.2024
    Lantec Wanddurchdringung für Lagerbehälter von JGS-Anlagen und Biogas-LA-Anlagen

    Lantec GmbH

    Am Hang 10

    18246 Steinhagen

    Z-74.9-187 Z: 14.02.2020
    G: 14.02.2025
    HRD A4 Silicon - Ringraumdichtung für Lagerbehälter von JGS-Anlagen und Biogas-LA-Anlagen

    Hauff-Technik GmbH & Co. KG

    Robert-Bosch-Straße 9

    89568 Hermaringen

    Z-74.9-196 Z: 22.07.2020
    G: 22.07.2025

Dr.-Ing. Ullrich Kluge
Referatsleitung – Gewässerschutz, Abdichtungen gegen wassergefährdende Stoffe

Tel.: +49 30 78730-359
Fax: +49 30 78730-11359
E-Mail: ukl@dibt.de

Rechtsgrundlagen

Prüfung, Überwachung, Zertifizierung