Abteilung P – Präsidialabteilung

In der Präsidialabteilung sind die Referate für nationales sowie europäisches und internationales Recht angesiedelt. Zudem erfolgt hier die Koordinierung mit den Technischen Bewertungsstellen anderer europäischer Länder und die Anerkennung und Notifizierung von Drittstellen. Auch die Arbeitsfelder bauaufsichtliche Einführung von technischen Regeln und Marktüberwachung sind der Präsidialabteilung zugeordnet.

Referat P 1 – Nationales Recht, Koordinierung ARGEBAU

Dr. Justus Achelis
Referatsleitung – Nationales Recht, Koordinierung ARGEBAU

Tel.: +49 30 78730 -337
Fax: +49 30 78730 -11337
E-Mail: jac@dibt.de

Unsere Arbeitsgebiete

  • Nationales Recht
    • Bauproduktenrecht
    • Bauordnungsrecht
    • Allgemeines Verwaltungsrecht
    • Technikrecht
    • Umweltrecht
    • Umsetzung der Bauproduktenverordnung und von EU-Richtlinien der neuen Konzeption in nationales Recht

Referat P 2 – EOTA, UEAtc

Matthias Springborn
Referatsleitung – EOTA, UEAtc

Tel.: +49 30 78730 -288
Fax: +49 30 78730 -11288
E-Mail: msp@dibt.de

Unsere Arbeitsgebiete

Ständiger Ausschuss für das Bauwesen (StAB)

  • Auswertung von Dokumenten und Informationen aus dem Ständigen Ausschuss für das Bauwesen, Veranlassung, Koordinierung und Erstellung von Stellungnahmen hierzu
  • Mitarbeit im Ständigen Ausschuss für das Bauwesen und im Vorbereitenden Ausschuss EG-Harmonisierung

Verbindung zur Europäischen Organisation für Technische Bewertung (EOTA)

  • Mitarbeit im Executive Board und im Technical Board
  • Koordinierung der Erstellung von Europäischen Bewertungsdokumenten (EAD)
  • Koordinierung der Ausstellung Europäischer Technischer Bewertungen (ETA) durch das DIBt
  • Koordinierung der Stellungnahmen des DIBt zu Entwürfen für Europäische Bewertungsdokumente und ggf. für Europäische Technische Bewertungen anderer EOTA-Stellen

Verbindung zur Union Européenne pour l'Agrément technique dans la construction (UEAtc)

  • Mitarbeit in den UEAtc-Gremien
  • Koordinierung der gegenseitigen Anerkennung von Zulassungsprüfungen zwischen UEAtc-Mitgliedern (sog. Konfirmationsverfahren), bilateral oder multilateral als Euro-Agrément-Verfahren

    Referat P 3 – Europäisches und internationales Recht

    Kerstin Abend
    Referatsleitung – Europäisches und internationales Recht

    Tel.: +49 30 78730 -216
    Fax: +49 30 78730 -11216
    E-Mail: kab@dibt.de

    Unsere Arbeitsgebiete

    • Rechtsangelegenheiten Europa und Internationales Recht
    • Rechtsfragen zur Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (Bauproduktenverordnung), zu deren Durchführung und Anwendung
    • Rechtsfragen zur Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93
    • Fragen zu weiteren europäischen Rechtsbereichen im Aufgabenbereich des DIBt, z.B. zum EU-weiten Notifizierungsverfahren für technische Vorschriften nach der Richtlinie (EU) 2015/1532
    • Rechtsfragen der Marktüberwachung
    • Europäische Gesetzgebungsverfahren im Aufgabenbereich des Instituts

    Referat P 4 – Anerkennung und Notifizierung von Drittstellen

    Heidelinde Fiege
    Referatsleitung – Anerkennung und Notifizierung von Drittstellen

    Tel.: +49 30 78730 -369
    Fax: +49 30 78730 -11369
    E-Mail: hfi@dibt.de

    Unsere Arbeitsgebiete

    Anerkennung/Notifizierung von Stellen

    • Anerkennung von Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen (PÜZ-Stellen) nach Landesbauordnungen und deren Überprüfung
    • Führen des Verzeichnisses der Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen nach den Landesbauordnungen (PÜZ-Verzeichnis)
    • Notifizierung von Prüflaboren und Zertifizierungsstellen nach Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (EU-Bauproduktenverordnung)
    • Koordinierung und Behandlung grundsätzlicher Fragen der Anerkennung und Notifizierung

    Weitere Informationen zur Anerkennung und Notifizierung von Drittstellen

    Geschäftsführung des

    • Sachverständigenausschusses für allgemeine Fragen der Anerkennung und Notifizierung (SVA PÜZ 3)
    • Sachverständigenausschusses zum Zwecke der Beratung von Anträgen auf Anerkennung und Notifizierung (SVA PÜZ 4)

    Stellungnahmen

    • zu Übereinstimmungsbestätigungsverfahren und Verfahren zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit (AVPC) in Normen
    • Stellungnahmen zu Übereinstimmungsbestätigungsverfahren im Zusammenhang mit allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen
    • Stellungnahmen zu Verfahren zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit (AVPC) im Zusammenhang mit Europäischen Bewertungsdokumenten (EAD) und Europäischen Technischen Bewertungen (ETA)

    Referat P 5 – Technische Baubestimmungen, Bauforschung

    Elke Schwarzwald
    Referatsleitung – Technische Baubestimmungen, Bauforschung

    Tel.: +49 30 78730 -255
    Fax: +49 30 78730 -11255
    E-Mail: esw@dibt.de

    Unsere Arbeitsgebiete

    Technische Baubestimmungen

    • Koordinierung der Fortschreibung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen in Abstimmung mit den Ländern
    • Vorbereitung der Veröffentlichung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen

    Weitere Informationen zu den Technischen Baubestimmungen

    Bauforschung

    • Verwaltung der Forschungsmittel der Länder zur Förderung bautechnischer Untersuchungen im bauaufsichtlichen Bereich
    • Administrative Betreuung und Abwicklung der Forschungsvorhaben
    • Koordinierung des Berichtswesens zu den Forschungsvorhaben

    Weitere Informationen zur Bauforschung

    Tätigkeiten für die Bauministerkonferenz

    • Notifizierung von Entwürfen technischer Vorschriften im bauaufsichtlichen Regelungsbereich der Länder nach der Richtlinie (EU) 2015/1535
    • Geschäftsführung für verschiedene Gremien der Bauministerkonferenz

    Referat P 6 – Marktüberwachung

    Dr. Ipek Ölcüm
    Referatsleitung (komm.) – Marktüberwachung

    Tel.: +49 30 78730 -430
    Fax: +49 30 78730 -11430
    E-Mail: ioe@dibt.de

    Unsere Arbeitsgebiete

    Das Referat Marktüberwachung des DIBt nimmt die Aufgaben der gemeinsamen Marktüberwachungsbehörde der 16 Länder für die Marktüberwachung von harmonisierten Bauprodukten wahr. Hierzu gehören insbesondere:

    • einheitliche Prüfung und Bewertung von Bauprodukten in technischer Hinsicht, Vergabe von Gutachten und Prüfungsaufträgen
    • Durchführung von Marktüberwachungsverfahren nach Abgabe durch die Marktüberwachungsbehörde des Landes an das DIBt, Einleitung von Maßnahmen und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
    • Koordinierung der Marktüberwachungsverfahren der Länder
    • fachliche Beratung der Länder zu Fragen der Marktüberwachung harmonisierter Bauprodukte (u.a. bei der Erstellung des Marktüberwachungsprogramms und der Durchführungsfestlegungen, Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen)
    • Zusammenarbeit mit den Zollbehörden
    • Meldung von Bauprodukten mit „ernster Gefahr“ über das EU-Schnellinformationssystem RAPEX
    • Zusammenarbeit mit Marktüberwachungsbehörden anderer EU-Mitgliedstaaten und von Drittstaaten
    • Vertretung der Länder im Gremium der Marktüberwachungsbehörden aller EU-Mitgliedstaaten (Administrative Cooperation Group Construction Products Regulation, kurz AdCo CPR)
    • Mitwirkung bei gemeinsamen Marktüberwachungsinitiativen und europaweiten Informations- und Kommunikationssystem für die Marktüberwachung (ICSMS)

    Weitere Informationen zur Marktüberwachung

    Dr.-Ing. Karsten Kathage
    Vizepräsident, Leitung Präsidialabteilung

    Tel.: +49 30 78730 -214
    Fax: +49 30 78730 -11214
    E-Mail: kka@dibt.de