What's new

"What's new" presents a summary of important homepage updates including press releases.

12.10.2017
Fachbereiche/Referat II 3
Neu: Hinweise zur Erteilung allgemeiner bauaufsichtlicher Zulassungen für Nachrüstsätze zum Einbau in bestehende Abwasserbehandlungsanlagen zur Herstellung von Kleinkläranlagen
(Stand: September 2017)
11.10.2017
Zulassungen/ETA
Konversion von Leitlinien für die europäische technische Zulassung (ETAGs) in Europäische Bewertungsdokumente (EADs)

Zahlreiche ETAGs sind inzwischen in EADs überführt worden. Welche EADs derzeit als Grundlage für die ETA-Erstellung herangezogen werden können, erfahren Sie in unserem Service unter hEN & EAD-Listen. Neu ergänzt haben wir für Sie eine Liste der noch als EAD verwendbaren ETAGs.
10.10.2017
Service/Newsletter
Der DIBt-Newsletter 04/2017 steht nun für Sie zum Download bereit
05.10.2017
Fachbereiche/Referat II 2
Aktualisiert: Medienlisten 40 für Behälter, Auffangvorrichtungen und Rohre aus Kunststoff
(Ausgabe September 2017)
14.09.2017
Field of activity/Market surveillance
Updated: FAQs on the Construction Products Regulation and Market Surveillance

How do I correctly affix the CE marking to kit? You will find the updated answer to this question under point IV/16. The Common FAQ Catalogue developed by the market surveillance authorities of the federal states and DIBt answers questions relating to the Construction Products Regulation, market surveillance and CE marking.
13.09.2017
Departments/Section II 7
Zulassungs- und Prüfgrundsätze für Auskleidungen von Erdbecken in LA-Anlagen von JGS- und Biogas-Anlagen
(August 2017)
05.09.2017
Geschäftsfeld/EnEV-Registrierstelle
Liste der EnEV-Kontrollstellen der Länder
31.08.2017
Field of activity/Technical Building Rules
Model Administrative Provisions – Technical Building Rules
edition 2017/1

10.08.2017
Departments/Section II 7
Neu und aktualisiert: Bau-, Zulassungs- und Prüfgrundsätze für Abdichtungen gegen wassergefährdende Stoffe

  • Spezielle Zulassungs- und Prüfgrundsätze für Beschichtungen auf Beton zur Verwendung in Biogas-LA-Anlagen
    (August 2017)
  • Spezielle Zulassungs- und Prüfgrundsätze für Beschichtungen auf Beton zur Verwendung in JGS-Anlagen
    (August 2017)
  • Spezielle Zulassungs- und Prüfgrundsätze für Beschichtungsstoffe
    (August 2017)
  • Bau- und Prüfgrundsätze für Beschichtungsstoffe zum Beschichten von Beton-, Putz- und Estrichflächen in Auffangwannen und Auffangräumen für die Lagerung von
    • Heizöl EL,
    • ungebrauchte Verbrennungsmotoren- und Kraftfahrzeuggetriebeöle sowie
    • Gemische aus gesättigten und aromatischen Kohlenwasserstoffen mit einem Aromatengehalt von ≤  20 Masse-% und einem Flammpunkt von > 60 °C
    (August 2017)
09.08.2017
Service/EnEV-Auslegungsfragen
23. Staffel Auslegungsfragen zur Energieeinsparverordnung (EnEV)
25.07.2017
Service/Formulare
Aktualisiert: Antragsformulare zur Notifizierung
15.07.2017
Service/Forms
Updated: application forms for national technical approvals and/or general construction technique permissions

13.07.2017
Update: changes to building law
European Commission closes infringement procedure on construction products against Germany

Consult the press release from the Federal Ministry for the Environment, Nature Conservation, Building and Nuclear Safety (BMUB)

07.07.2017
Novellierung des Bauordnungsrechts
Information zu neuen Bescheidtypen

Hintergrund
Der Europäische Gerichtshof erklärt in seinem Urteil C-100/13  vom 16. Oktober 2014 das Vorgehen Deutschlands für unzulässig, nationale Zusatzanforderungen an Bauprodukte mit CE-Kennzeichnung zu stellen.

Zur Berücksichtigung des EuGH-Urteils wurde die Musterbauordnung (MBO) durch Beschluss der Bauministerkonferenz vom 13. Mai 2016 geändert. Derzeit läuft die Anpassung der Bauordnungen in den Ländern. Bisher haben Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen ihre jeweilige Landesbauordnung novelliert. Weitere Länder werden folgen. Es ergeben sich folgende Neuerungen:

Neuerungen
Die novellierten Rechtsvorschriften sehen eine strikte Abgrenzung zwischen Anforderungen an Bauprodukte – soweit europarechtlich zulässig – und Regelungen für das Zusammenfügen von Bauprodukten zu baulichen Anlagen, sogenannte Bauarten, vor. Statt der bisherigen allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung oder Zustimmung im Einzelfall für Bauarten wird es nunmehr für Bauarten eine allgemeine oder vorhabenbezogene Bauartgenehmigung geben.

Dies hat Auswirkungen auf die Bescheide, die vom DIBt ausgestellt werden. Bei der Bearbeitung neuer Anträge werden ab dem 15. Juli 2017 folgende Fälle unterschieden:

  • Fall 1: Der Antrag enthält nur bauproduktbezogene Aspekte
    In diesem Fall wird wie bisher eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung für das Bauprodukt erteilt.
  • Fall 2: Der Antrag enthält sowohl bauprodukt- als auch bauartbezogene Aspekte
    Anstelle der bisherigen allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung für Bauprodukt und Bauart wird zukünftig eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung für das Bauprodukt erteilt, die zugleich eine Bauartgenehmigung umfasst. Ziffer 8 der Allgemeinen Bestimmungen weist auf diese Doppelfunktion des Bescheids hin.
  • Fall 3: Der Antrag enthält nur bauartbezogene Aspekte
    Die bisherige allgemeine bauaufsichtliche Zulassung für die Bauart wird durch eine allgemeine Bauartgenehmigung ersetzt.


Für bereits laufende Verfahren gilt eine Übergangsfrist. Wenn mit der Erstellung des Bescheids bereits vor dem 15. Juli 2017 begonnen wurde, kann das Deutsche Institut für Bautechnik zwischen dem 15. Juli 2017 und dem 15. Dezember 2017 auch noch Bescheide in der bisherigen Form erteilen.

Bereits erteilte Bescheide müssen während ihrer Geltungsdauer nicht geändert werden.

Für die Bundesländer, die die MBO 2016 noch nicht umgesetzt haben, wird unter Ziffer 8 der Allgemeinen Bestimmungen sichergestellt, dass erteilte Bauartgenehmigungen auch als allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen für die Bauart gelten.
29.06.2017
Fachbereiche/Referat II 7
Aktualisiert und ergänzt: Spezielle Zulassungs- und Prüfgrundsätze für Fugendichtstoffe zur Verwendung in LAU-Anlagen einschließlich Lager- und Abfüllanlagen von Biogasanlagen und JGS-Anlagen
29.06.2017
What's new
Heinrich Bub Scholarship for M.A. Students in Civil Engineering
Apply now for the 2017/2018 scholarship period
Application deadline: 30 October 2017
19.06.2017
Service/Newsletter
New download: DIBt Newsletter 03/2017
02.06.2017
Fachbereiche/Referat II 7
Hinweis: AwSV tritt am 1. August 2017 in Kraft
(Stand: Mai 2017)

 

Hinweis: Zulassungserarbeitung und -erteilung für Bauprodukte und Bauarten zur Verwendung in Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften (JGS-Anlagen)
(Stand: Mai 2017)
01.06.2017
Geschäftsfeld/Technische Baubestimmungen
Entwurf Muster-Verwaltungsvorschrift
Technische Baubestimmungen (MVV TB)

(Stand 31. Mai 2017)

Der Entwurf der MVV TB wird angekündigt, um den Betroffenen die Möglichkeit zu geben, sich auf die neue Rechtslage einzustellen. Stellungnahmen können bis zum 1. Juli 2017 an das DIBt (vvtb-anhoerung@dibt.de) übermittelt werden. Die zunächst abschließende Veröffentlichung der MVV TB wird voraussichtlich Ende Juli 2017 erfolgen. Technische und rechtliche Änderungen werden in regelmäßigen Abständen nach Befassung der Gremien der Bauministerkonferenz vorgenommen.
26.05.2017
Geschäftsfeld/PÜZ-Stellen
Verzeichnis der Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen nach Landesbauordnungen (Stand: Mai 2017)
10.05.2017
Service/Lists
Die Betonstahlverzeichnisse wurden aktualisiert

05.05.2017
Baunormung
Prioritätenliste für die Überarbeitung defizitärer harmonisierter Normen
ARGEBAU bittet DIN um Unterstützung

Der Vorsitzende der Fachkommission Bautechnik der Bauministerkonferenz, Dr.-Ing. Gerhard Scheuermann, hat das Deutsche Institut für Normung (DIN) um Unterstützung bei der Überarbeitung defizitärer harmonisierter Normen gebeten, die harmonisierte Verfahren und Kriterien für die Bewertung der Leistungen dieser Bauprodukte in Bezug auf ihre “Wesentlichen Merkmale“ vermissen lassen. Als Grundlage für die Zusammenarbeit übersendete er der Geschäftsleiterin des Bereichs Normung, Frau Dr.-Ing. Ulrike Bohnsack, eine Hinweisliste ("Prioritätenliste").

Eine intensivierte Zusammenarbeit mit dem DIN soll dazu beitragen, harmonisierte Normen schnellstmöglich so zu vervollständigen, dass all die Leistungen auf Basis der harmonisierten Normen erklärt werden können, die für die Erfüllung der deutschen Bauwerksanforderungen von Bedeutung sind.

Die "Prioritätenliste - Ausgewählte verwendungsspezifische Leistungsanforderungen zur Erfüllung der Bauwerksanforderungen" ist hierfür ein wichtiger Orientierungspunkt.
30.01.2017
Fachbereiche/Öffentlichkeitsarbeit
Pressemitteilung – Messerückblick BAU 2017
Informationsangebot des DIBt vielfach genutzt