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20. Januar 2023

Aktionsplan zur beschleunigten Bekanntmachung von EADs im EU-Amtsblatt

Nun ist er offiziell verabschiedet: der „EAD Action Plan“ der Europäischen Kommission und der Europäischen Organisation für Technische Bewertung (EOTA).

Ziel des Aktionsplans ist es, den Rückstau von Europäischen Bewertungsdokumenten (EADs) abzubauen, die zur Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union anstehen. Und das in dem ehrgeizigen Zeitrahmen von einem Jahr.

Insgesamt betrifft die Maßnahme 137 EADs, die zum Stichdatum – Juli 2022 – auf Bekanntmachung im Amtsblatt der EU warteten.

Zur Umsetzung des Aktionsplans haben sich die Kommissionsdienste und die EOTA auf ein gemeinsames Verfahren und einen straffen Zeitplan verständigt. Beide Seiten haben sich zudem verpflichtet, für die Laufzeit des Aktionsplans zusätzliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Als zentrale inhaltliche Leitplanke wurde hierbei vereinbart, dass die formalen, rechtlichen und technischen Qualitätsanforderungen an EADs unverändert eingehalten werden.

Der Überhang an nicht bekanntgemachten EADs hatte sich ab 2018 aus unterschiedlichen Gründen allmählich aufgebaut. Zu nennen sind hier insbesondere das James-Elliott-Urteil des Europäischen Gerichtshof (C-613/14), aber auch eine hohe Nachfrage nach ETAs und damit die Notwendigkeit, EADs zu erarbeiten oder zu aktualisieren.

Mit dem Aktionsplan soll dieser Rückstau nun abgeschmolzen und das ETA-Verfahren "in den Normalbetrieb zurückversetzt werden", wie es Gwenole Cozigou, Direktor bei der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU der Europäischen Kommission, auf der EOTA-Stakeholder-Konferenz im November 2022 darstellte.

Beide Projektpartner versprechen sich einen hohen Mehrwert des Aktionsplans für die Industrie, aber auch für die Gebäudenutzer, deren Sicherheit weiterhin an oberster Stelle steht.

Zudem darf gehofft werden, dass sich der Erfahrungsgewinn aus dem Aktionsplan positiv auf die Zusammenarbeit bei der Bekanntmachung von EADs im EU-Amtsblatt auswirken wird, sodass innovative Bauprodukte künftig zügiger auf den europäischen Binnenmarkt gebracht werden können.

Weitere Informationen zum "EAD Action Plan" in englischer Sprache: https://www.eota.eu/ead-action-plan

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