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Drei Jahre Zustimmung im Einzelfall und vorhabenbezogene Bauartgenehmigungen für Berlin beim DIBt
Zum 1. Oktober 2018 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin dem Deutschen Institut für Bautechnik (DIBt) die Aufgabe übertragen, Zustimmungen im Einzelfall (ZiE) und vorhabenbezogenen Bauartgenehmigungen (vBG) für Berlin zu erteilen.
Das ist nun drei Jahre her. Drei Jahre, in denen viel passiert ist. Zunächst wurde eine Koordinierungsstelle für Zustimmungen im Einzelfall/vorhabenbezogene Bauartgenehmigungen in der Abteilung III des DIBt eingerichtet. Sie fungiert als zentrale Anlaufstelle für Anfragende und Antragstellende. Nach innen unterstützen die Mitarbeiterinnen der Koordinierungsstelle die fachlich beteiligten DIBt-Referentinnen und Referenten aus allen technischen Bereichen und organisieren die oft abteilungsübergreifenden Abläufe, die kontinuierlich weiterentwickelt werden.
Im Januar 2021 wurde der 100. Bescheid erteilt. Inzwischen sind es 148. Darunter finden sich auch ZiE/vBG für architektonische Highlights, die das Stadtbild von Berlin prägen, etwa das Hochhausprojekt STREAM, der CUBE, das VoltAir oder auch das Berliner Schloss/Humboldtforum.
Zu Beginn der Antragstellung unterstützen wir unsere Antragsteller und informieren über ggf. erforderliche Antragsänderungen. Manchmal stellt sich auch erst im Verfahren heraus, dass z.B. bei einer beantragten vBG auch ein Bauprodukt mitgeregelt werden muss und somit ein Kombibescheid notwendig ist.
Weit schwieriger ist für die Anfragenden – unserer Erfahrung nach – die Abwägung, ob eine ZiE/vBG erforderlich ist. Grundsätzlich gilt: Eine ZiE/vBG kommt in Betracht, wenn ein Bauprodukt oder eine Bauart nur einmalig im Rahmen eines Bauvorhabens verwendet werden soll und ein Verwendbarkeits- bzw. Anwendbarkeitsnachweis erforderlich ist. Da diese Frage nicht immer so einfach zu beantworten ist, helfen wir dabei gerne.
Da Ver- und Anwendbarkeitsnachweise vor Herstellung bzw. Ausführung des Bauprodukts/der Bauart vorliegen müssen, empfiehlt es sich, den Antrag so früh wie möglich zu stellen. Die Bearbeitungszeiten im DIBt liegen derzeit bei ca. 8-12 Wochen nach Vollständigkeit der Unterlagen.
Soweit unser Jubiläumsresümee mit praktischen Hinweisen. Wir hoffen, Sie fanden es hilfreich. Sollte die Antwort auf Ihre Fragen nicht dabei gewesen sein, finden Sie weitere Informationen und unsere Kontaktdaten auf der Seite Zustimmung im Einzelfall (ZiE) und vorhabenbezogene Bauartgenehmigung (vBG) für Berlin. Wir freuen uns auf die nächsten Jahre und auf eine gute Zusammenarbeit.
Wenn Sie an einer ZiE/vBG für Berlin interessiert, dann wenden Sie sich bitte an:
Frau Helmstädt
Tel.: +49 30 78730-447
E-Mail: phe(at)dibt(.)de
