Dichtmittel für Abwasserleitungen

Dichtmittel für Abwasserleitungen sind dazu bestimmt, in Verbindungen von Rohrleitungsteilen, wie Rohren und Formstücken, dauerhaft das Austreten von abzuleitendem Abwasser zu verhindern. Bei im Erdreich verlegten Abwasserleitungen  darf zudem dauerhaft kein anstehendes Grundwasser in die Abwasserleitung eindringen.

 

Bauaufsichtlicher Rahmen

Dichtmittel, die in der einschlägigen harmonisierten Normreihe DIN EN 681 oder von DIN 4062 erfasst sind, benötigen keinen zusätzlichen bauaufsichtlichen Verwendbarkeitsnachweis.

Für Dichtmittel, die nicht von einer harmonisierten Norm (z.B. DIN EN 681-Reihe) oder einer Europäischen Technischen Bewertung oder von einer in den Technischen Baubestimmungen (vgl. MVV TB, Teil C 2.12.1) aufgeführten technischen Regel erfasst sind, erteilt das DIBt allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen ggf. in Kombination mit einer allgemeinen Bauartgenehmigung für die Anwendung.

Für entsprechende Bauprodukte können auch Europäische Technische Bewertungen (ETA) ausgestellt werden.Für Dichtmittel, die von einer Europäischen Technischen  Bewertung erfasst sind, kann für die Anwendung eine allgemeine Bauartgenehmigung in Betracht kommen.

Bitte beachten Sie die einschlägigen Landesregelungen entsprechend der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB), insbesondere Abschnitt B 2.2.6 "Grundstücksentwässerungsanlagen" und Abschnitt C 2.12.1 "Rohre, Formstücke und Dichtmittel für Leitungen und Kanäle".

Grundsätze, Hinweise, Empfehlungen

Für die Beurteilung der oben genannten Produkte und Bauarten im Rahmen der nationalen Verfahren erstellt das DIBt antragsbezogene Prüfpläne. Grundlage hierfür bilden Zulassungsgrundsätze und vorläufige Prüfprogramme. Hierbei handelt es sich um Zusammenstellungen, die zur Beschleunigung des Verfahrens dienen.

Die Zulassungsgrundsätze und Prüfprogramme in diesem Arbeitsbereich sind nicht veröffentlicht, sondern werden den Antragstellern im Rahmen des Verfahrens zur Verfügung gestellt. Derzeit sind folgende Zusammenstellungen erarbeitet:

Zulassungsgrundsätze für Zwei-Komponenten-Dichtstoffe für Abwasseranlagen

Stoffdatenblatt (2 Seiten)

Stand: Januar 2020; Word

Stoffdatenblatt (2 Seiten)

Stand: Januar 2020; PDF

Merkblatt zum Anfertigen von Zeichnungen für allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und Bauartgenehmigungen (5 Seiten)

Stand: Juli 2017

Antragsformulare

Nationales Verfahren

Für die Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ) oder allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG) ist ein Antrag beim DIBt erforderlich (vgl. Musterbauordnung 2016 §§ 16a Abs.2 und 18 Abs. 2 und 4). Das gilt auch für die Änderung, Ergänzung oder Verlängerung einer bestehenden Zulassung oder einer bestehenden Bauartgenehmigung.

Der Antrag kann formlos gestellt werden. Benötigt werden folgende Angaben:

  • Name und Adresse des Antragstellers
  • Beschreibung des Zulassungs- bzw. Regelungsgegenstands und des Verwendungs- bzw. Anwendungsbereichs
  • Ziel des Antrags (Neuzulassung oder Änderung/Ergänzung/Verlängerung einer Zulassung)

Tipp 1: Nutzen Sie unsere Antragsmuster (siehe unten). Sie berücksichtigen alle relevanten Daten.

Tipp 2: Achten Sie auf vollständige und korrekte Antragsunterlagen! Das erleichtert die Bearbeitung und beschleunigt das Verfahren.

Antragsformular Zulassung und/oder Bauartgenehmigung (3 Seiten)

Stand: Januar 2018; Antrag auf Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ), einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung in Kombination mit einer allgemeiner Bauartgenehmigung (abZ + aBG) oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG)

Antrag zur Änderung / Ergänzung / Verlängerung der Geltungsdauer einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung und/oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (4 Seiten)

Stand: Januar 2018

Merkblatt zum Anfertigen von Zeichnungen für allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und Bauartgenehmigungen (5 Seiten)

Stand: Juli 2017

Europäische Technische Bewertung

Das Antragsformular leitet den Antragsvorgang ein, im Rahmen dessen erstens zu prüfen ist, ob die Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung möglich ist und - wenn ja - ob ein zutreffendes Europäisches Bewertungsdokument vorliegt, und zweitens ggf. die Vollständigkeit der Unterlagen sichergestellt wird, die zur Erarbeitung eines Europäischen Bewertungsdokuments ggf. erforderlich sind.

Die Vorschriften der EU-Bauproduktenverordnung allein reichen nicht aus, um ein Verfahren zur Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung durchführen zu können. Die Verordnung sieht in Art. 26 Abs. 3 vor, dass im Rahmen eines Durchführungsrechtsakts das Format der Europäischen Technischen Bewertung von der Kommission festgelegt wird. Mit "Format" ist hier vor allem das Konzept der Bewertung gemeint, das sich in einer allgemeinen Festlegung der Inhalte eines solchen Dokuments niederschlägt. Die Kommision hat daher die Durchführungsverordnung 1062/2013 erlassen.

Formblatt zur Beantragung der Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung nach BauPVO (2 Seiten)

Stand: November 2015

Formblatt zur Beantragung der Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung nach BauPVO (2 Seiten)

Stand: November 2015

  • abZ/aBG
  • Z = Neubescheid | E = Ergänzungsbescheid | Ä = Änderungsbescheid | V = Verlängerungsbescheid | G = Geltungsdauer bis
    Regelungsgegenstand Antragsteller Bescheid-Nr. Geltungsdauer
    von / bis
    Zweikomponenten-Dichtstoff mit der Bezeichnung "PCI-Escutan TF" und zugehöriges Voranstrichmittel zum Dichten der Verbindungen von erdverlegten Abwasserrohren und Formstücken aus Beton oder Stahlbeton

    PCI Augsburg GmbH

    Piccardstraße 11

    86159 Augsburg

    Z-42.4-213 Z: 18.03.2016
    G: 30.04.2021

Rudolf Kersten
Referatsleitung – Feuerstätten, Abgasanlagen, Haustechnik

Tel.: +49 30 78730-276
Fax: +49 30 78730-11276
E-Mail: rke@dibt.de

Rechtsgrundlagen

Prüfung, Überwachung, Zertifizierung