Sanitärausstattungsgegenstände

Als Sanitärausstattungsgegenstände werden diejenigen Teile der Sanitärinstallation bezeichnet, über die anfallendes Niederschlags-, Schmutz- oder Abwasser der jeweiligen Grundstücksentwässerungsanlage zugeführt wird (z.B. Toilettenbecken, Urinale, Dusch- und Badewannen, Abläufe, etc.).

Bauaufsichtlicher Rahmen

Das DIBt erteilt

  • allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen (abZ) für Sanitärausstattungsgegenstände, die nicht von einer harmonisierten Norm oder Europäischen Technischen Bewertung erfasst sind und die wesentlich von den Technischen Baubestimmungen (vgl. MVV TB Teil C 2.12) abweichen.
  • allgemeine Bauartgenehmigungen für Bauarten unter Verwendung von Sanitärausstattungsgegenständen

Für Sanitäraustattungsgegenstände, die nicht (vollständig) von einer harmonisierten Norm erfasst sind, können auch Europäische Technische Bewertungen (ETA) ausgestellt werden.

Allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und allgemeine Bauartgenehmigungen können ggf. in einem Bescheid (sogenannter Kombibescheid) erteilt werden. Für Sanitärausstattungsgegenstände, die von einer Europäischen Technischen Bewertung erfasst sind, kann für die Anwendung eine allgemeine Bauartgenehmigung in Betracht kommen.

Technische Regeln für Sanitärausstattungsgegenstände sind bekannt gemacht in der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB)

  • Abschnitt B 2.2.6 Grundstücksentwässerungsanlagen
  • Abschnitt C 2.12 Bauprodukte der Grundstücksentwässerung

Bei der Verwendung von Sanitärausstattungsgegenständen sind grundsätzlich folgende technische Regeln zu beachten:

  • DIN EN 12056 (Reihe) – Schwerkraftentwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
  • DIN 1986-100 – Entwässerungsanlagen für Gebäude und Grundstücke – Teil 100: Bestimmungen in Verbindung mit DIN EN 752 und DIN EN 12056
  • DIN 4102-1 – Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen – Teil 1: Baustoffe; Begriffe, Anforderungen und Prüfungen
  • DIN EN 13501-1 – Klassifizierung von Bauprodukten und Bauarten zu ihrem Brandverhalten – Teil 1: Klassifizierung mit den Ergebnissen aus den Prüfungen zum Brandverhalten von Bauprodukt

Grundsätze, Hinweise, Empfehlungen

Für Sanitärausstattungsgegenstände und entsprechende Bauarten, die von den bekannt gemachten technischen Regeln wesentlich abweichen, sind Nachweise aufgrund von Prüfplänen zu erbringen, die antragsbezogen vom DIBt erstellt werden.

Stoffdatenblatt (2 Seiten)

Stand: Januar 2020; Word

Stoffdatenblatt (2 Seiten)

Stand: Januar 2020; PDF

Merkblatt zum Anfertigen von Zeichnungen für allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und Bauartgenehmigungen (5 Seiten)

Stand: Juli 2017

Antragsformulare

Nationales Verfahren

Für die Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ) oder allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG) ist ein Antrag beim DIBt erforderlich (vgl. Musterbauordnung 2016 §§ 16a Abs.2 und 18 Abs. 2 und 4). Das gilt auch für die Änderung, Ergänzung oder Verlängerung einer bestehenden Zulassung oder einer bestehenden Bauartgenehmigung.

Der Antrag kann formlos gestellt werden. Benötigt werden folgende Angaben:

  • Name und Adresse des Antragstellers
  • Beschreibung des Zulassungs- bzw. Regelungsgegenstands und des Verwendungs- bzw. Anwendungsbereichs
  • Ziel des Antrags (Neuzulassung oder Änderung/Ergänzung/Verlängerung einer Zulassung)

Tipp 1: Nutzen Sie unsere Antragsmuster (siehe unten). Sie berücksichtigen alle relevanten Daten.

Tipp 2: Achten Sie auf vollständige und korrekte Antragsunterlagen! Das erleichtert die Bearbeitung und beschleunigt das Verfahren.

Antragsformular Zulassung und/oder Bauartgenehmigung (3 Seiten)

Stand: Januar 2018; Antrag auf Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ), einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung in Kombination mit einer allgemeiner Bauartgenehmigung (abZ + aBG) oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG)

Antrag zur Änderung / Ergänzung / Verlängerung der Geltungsdauer einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung und/oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (4 Seiten)

Stand: Januar 2018

Merkblatt zum Anfertigen von Zeichnungen für allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und Bauartgenehmigungen (5 Seiten)

Stand: Juli 2017

Europäische Technische Bewertung

Das Antragsformular leitet den Antragsvorgang ein, im Rahmen dessen erstens zu prüfen ist, ob die Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung möglich ist und - wenn ja - ob ein zutreffendes Europäisches Bewertungsdokument vorliegt, und zweitens ggf. die Vollständigkeit der Unterlagen sichergestellt wird, die zur Erarbeitung eines Europäischen Bewertungsdokuments ggf. erforderlich sind.

Die Vorschriften der EU-Bauproduktenverordnung allein reichen nicht aus, um ein Verfahren zur Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung durchführen zu können. Die Verordnung sieht in Art. 26 Abs. 3 vor, dass im Rahmen eines Durchführungsrechtsakts das Format der Europäischen Technischen Bewertung von der Kommission festgelegt wird. Mit "Format" ist hier vor allem das Konzept der Bewertung gemeint, das sich in einer allgemeinen Festlegung der Inhalte eines solchen Dokuments niederschlägt. Die Kommision hat daher die Durchführungsverordnung 1062/2013 erlassen.

Formblatt zur Beantragung der Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung nach BauPVO (2 Seiten)

Stand: November 2015

Formblatt zur Beantragung der Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung nach BauPVO (2 Seiten)

Stand: November 2015

Rudolf Kersten
Referatsleitung – Feuerstätten, Abgasanlagen, Haustechnik

Tel.: +49 30 78730-276
Fax: +49 30 78730-11276
E-Mail: rke@dibt.de

Rechtsgrundlagen

Prüfung, Überwachung, Zertifizierung