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05. Oktober 2020

Marktüberwachung europäisch vernetzt

Der europäische Wirtschaftsraum (EWR) umfasst neben den 27 EU-Mitgliedstaaten auch Island, Liechtenstein und Norwegen.  Produkte, die nach EU-Recht harmonisiert sind, dürfen im EWR und im Grundsatz auch in der Schweiz frei zirkulieren, sofern sie die EU-rechtlichen Anforderungen erfüllen. Besondere Abkommen bestehen auch mit der Türkei.

Die Überprüfung der Einhaltung dieser Anforderungen ist Aufgabe der Marktüberwachungsbehörden.

Zur Sicherstellung einer effektiven und konsistenten Marktüberwachung arbeiten Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Marktüberwachungsbehörden europaweit in sektor- bzw. produktspezifischen informellen Gruppen zusammen, die als Administrative Cooperation Groups (AdCo) bezeichnet werden. An den Sitzungen der AdCos können auch Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission teilnehmen; die Gruppen arbeiten jedoch weitestgehend autonom gemäß ihren eigenen Geschäftsordnungen.

Es finden mehrmals im Jahr Besprechungen der AdCos statt (zurzeit vornehmlich virtuell), um Frage der Marktüberwachung in ihrem Produktbereich zu erörtern. Dabei können sie je nach Bedarf auch andere Stellen (z. B. Prüflabore, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen) oder Interessengruppen hinzuziehen und diese um fachliche Stellungnahme bitten.

Die Hauptaufgaben der AdCos bestehen darin, eine einheitliche Anwendung der EU-rechtlichen Bestimmungen zu gewährleisten, die Effizienz der Marktüberwachung im gesamten Binnenmarkt zu steigern und gemeinsame Maßnahmen wie grenzüberschreitende Marktüberwachungsaktivitäten zu koordinieren. Zudem bieten sie ihren Mitgliedern die Möglichkeit, sich sowohl über bewährte Vorgehensweisen auszutauschen als auch neue Ansätze zu entwickeln.

Die Arbeitsgruppe der Marktüberwachungsbehörden für nach der EU-Bauproduktenverordnung harmonisierte Bauprodukte ist die AdCo CPR (Construction Products Regulation). Das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) vertritt hier in seiner Funktion als gemeinsame Marktüberwachungsbehörde die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer.

Die AdCo CPR hat verschiedene Untergruppen (sogenannte Working Groups), die sich bestimmten Problemstellungen oder Bauprodukten widmen. Eine dieser Arbeitsgruppen befasst sich aktuell mit der Koordinierung und Durchführung einer länderübergreifenden Marktüberwachungsaktion zur Kontrolle von Kabeln und Leitungen nach EN 50575. Im Rahmen dieser Aktion, an der sich auch deutsche Marktüberwachungsbehörden beteiligen, werden EU-weit koordiniert Kabel und Leitungen auf formale und materielle Mängel untersucht.

Die gemeinsame Marktüberwachungsaktion soll Ende des Jahres 2020 abgeschlossen werden.

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