Rückstauverschlüsse für Abwasseranlagen

Rückstauverschlüsse werden verwendet, um den Rückstau von Niederschlags- oder Abwasser aus der angeschlossenen Kanalisation in die unterhalb der Rückstauebene liegenden Teile der Grundstücksentwässerungsanlage zu verhindern.

Bauaufsichtlicher Rahmen

Das DIBt erteilt in diesem Bereich allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen. Es können auch Europäische Technische Bewertungen (ETA) ausgestellt werden.

Technische Regeln für Rückstauverschlüsse sind bekannt gemacht in der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB), Abschnitt B 2.2.6.1 "Rückstauverschlüsse für Gebäude".

Bei der Errichtung von innerhalb oder außerhalb der Gebäudestruktur verlegten Abwasserleitungen sind folgende technische Regeln zu beachten:

  • DIN EN 13564-1 – Rückstauverschlüsse für Gebäude — Teil 1: Anforderungen
  • DIN EN 12056 (Reihe) – Schwerkraftentwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
  • DIN 1986-100 – Entwässerungsanlagen für Gebäude und Grundstücke – Teil 100: Bestimmungen in Verbindung mit DIN EN 752 und DIN EN 12056
  • DIN EN 476 – Allgemeine Anforderungen an Bauteile für Abwasserleitungen und -kanäle
  • DIN EN 752 – Entwässerungssysteme außerhalb von Gebäuden
  • DIN 4102-1 – Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen – Teil 1: Baustoffe; Begriffe, Anforderungen und Prüfungen
  • DIN EN 13501-1 – Klassifizierung von Bauprodukten und Bauarten zu ihrem Brandverhalten – Teil 1: Klassifizierung mit den Ergebnissen aus den Prüfungen zum Brandverhalten von Bauprodukten

Grundsätze, Hinweise, Empfehlungen

Für Rückstauverschlüsse, die von den bekannt gemachten technischen Regeln wesentlich abweichen, sind Verwendbarkeitsnachweise aufgrund von Prüfplänen zu erbringen, die antragsbezogen vom DIBt erstellt werden.

Antragsformulare

Nationales Verfahren

Für die Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ) oder allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG) ist ein Antrag beim DIBt erforderlich (vgl. Musterbauordnung 2016 §§ 16a Abs.2 und 18 Abs. 2 und 4). Das gilt auch für die Änderung, Ergänzung oder Verlängerung einer bestehenden Zulassung oder einer bestehenden Bauartgenehmigung.

Der Antrag kann formlos gestellt werden. Benötigt werden folgende Angaben:

  • Name und Adresse des Antragstellers
  • Beschreibung des Zulassungs- bzw. Regelungsgegenstands und des Verwendungs- bzw. Anwendungsbereichs
  • Ziel des Antrags (Neuzulassung oder Änderung/Ergänzung/Verlängerung einer Zulassung)

Tipp 1: Nutzen Sie unsere Antragsmuster (siehe unten). Sie berücksichtigen alle relevanten Daten.

Tipp 2: Achten Sie auf vollständige und korrekte Antragsunterlagen! Das erleichtert die Bearbeitung und beschleunigt das Verfahren.

Antragsformular Zulassung und/oder Bauartgenehmigung (3 Seiten)

Stand: Januar 2018; Antrag auf Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ), einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung in Kombination mit einer allgemeiner Bauartgenehmigung (abZ + aBG) oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG)

Antrag zur Änderung / Ergänzung / Verlängerung der Geltungsdauer einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung und/oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (4 Seiten)

Stand: Januar 2018

Merkblatt zum Anfertigen von Zeichnungen für allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und Bauartgenehmigungen (5 Seiten)

Stand: Juli 2017

Europäische Technische Bewertung

Das Antragsformular leitet den Antragsvorgang ein, im Rahmen dessen erstens zu prüfen ist, ob die Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung möglich ist und - wenn ja - ob ein zutreffendes Europäisches Bewertungsdokument vorliegt, und zweitens ggf. die Vollständigkeit der Unterlagen sichergestellt wird, die zur Erarbeitung eines Europäischen Bewertungsdokuments ggf. erforderlich sind.

Die Vorschriften der EU-Bauproduktenverordnung allein reichen nicht aus, um ein Verfahren zur Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung durchführen zu können. Die Verordnung sieht in Art. 26 Abs. 3 vor, dass im Rahmen eines Durchführungsrechtsakts das Format der Europäischen Technischen Bewertung von der Kommission festgelegt wird. Mit "Format" ist hier vor allem das Konzept der Bewertung gemeint, das sich in einer allgemeinen Festlegung der Inhalte eines solchen Dokuments niederschlägt. Die Kommision hat daher die Durchführungsverordnung 1062/2013 erlassen.

Formblatt zur Beantragung der Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung nach BauPVO (2 Seiten)

Stand: November 2015

Formblatt zur Beantragung der Ausstellung einer Europäischen Technischen Bewertung nach BauPVO (2 Seiten)

Stand: November 2015

  • abZ/aBG
  • Z = Neubescheid | E = Ergänzungsbescheid | Ä = Änderungsbescheid | V = Verlängerungsbescheid | G = Geltungsdauer bis
    Regelungsgegenstand Antragsteller Bescheid-Nr. Geltungsdauer
    von / bis
    Abläufe für Lichtschächte mit integrierter Rückstausicherung mit der Bezeichnung "Megastop"

    Kessel AG

    Bahnhofstraße 31

    85101 Lenting

    Z-53.4-494 Z: 16.03.2016
    G: 16.03.2021
    Abläufe für Lichtschächte mit integrierter Rückstausicherung mit der Bezeichnung "Megastop"

    Kessel AG

    Bahnhofstraße 31

    85101 Lenting

    Z-53.4-494 Z: 16.03.2016
    G: 16.03.2021
    Abläufe für Lichtschächte mit integrierter Rückstausicherung mit der Bezeichnung "ACO Rückstauverschluss für Lichtschächte"

    ACO Hochbau Vertrieb GmbH

    Am Ahlmannkai

    24782 Büdelsdorf

    Z-53.4-502 Z: 06.12.2018
    G: 06.12.2023
    Abläufe für Lichtschächte mit integrierter Rückstausicherung mit der Bezeichnung "ACO Rückstauverschluss für Lichtschächte"

    ACO Hochbau Vertrieb GmbH

    Am Ahlmannkai

    24782 Büdelsdorf

    Z-53.4-502 Z: 06.12.2018
    G: 06.12.2023

Rudolf Kersten
Referatsleitung – Feuerstätten, Abgasanlagen, Haustechnik

Tel.: +49 30 78730-276
Fax: +49 30 78730-11276
E-Mail: rke@dibt.de

Rechtsgrundlagen

Prüfung, Überwachung, Zertifizierung