Bauprodukte Detail

Kleinkläranlagen dienen zur Reinigung des häuslichen Schmutzwassers aus Gebäuden mit bis zu 50 Bewohnern. Die Abwasserbehandlung erfolgt durch physikalische und biologische Verfahren.

Bauaufsichtlicher Rahmen

Kleinkläranlagen, die in den Geltungsbereich der harmonisierten europäischen Norm EN 12566-3 und EN 12566-6 fallen, müssen mit der CE-Kennzeichnung versehen sein.

Für Kleinkläranlagen nach EN 12566-3 und EN 12566-6 wurden bis Oktober 2016 allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen erteilt. Infolge der Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Oktober 2014 in der Rechtssache C-100/13 werden für Produkte, wenn sie die CE-Kennzeichnung auf Grundlage der EU-Bauproduktenverordnung (Verordnung (EU) Nr. 305/2011) tragen, keine allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen mehr erteilt.

Kleinkläranlagen, die nicht von der harmonisierten europäischen Norm erfasst sind (z.B. Nachrüstsätze), fallen in den Geltungsbereich der Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach den Landesbauordnungen (WasBauPVO).
Vgl. WasBauPVO § 1; 1.a) "Kleinkläranlagen, die für einen Anfall von Abwässern bis zu 8 m³/Tag bemessen sind".

Hierfür erteilt das DIBt allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen in Kombination mit einer allgemeinen Bauartgenehmigung, mit denen sowohl die baurechtliche als auch die wasserrechtliche Eignung der Anlagen nachgewiesen wird (siehe auch Nachrüstsätze zum Einbau in bestehende Abwasserbehandlungsanlagen zur Herstellung von Kleinkläranlagen).

Für Kleinkläranlagen, die nicht oder nicht vollständig von EN 12566-3 oder EN 12566-6 erfasst sind können auch Europäische Technische Bewertungen (ETA) erteilt werden. Die Anlagen können dann ebenfalls mit der CE- Kennzeichnung in den Verkehr gebracht werden. Regelungen für die Anwendung liegen in örtlicher Zuständigkeit.