Anlagen zur Behandlung mineralölhaltiger Niederschlagsabflüsse für die Versickerung

In Anlagen zur Behandlung mineralölhaltiger Niederschlagsabflüsse werden Abflüsse von Kfz-Verkehrsflächen so gereinigt, dass das Wasser anschließend in Boden und Grundwasser eingeleitet werden kann. Neben den Mineralölkohlenwasserstoffen werden die im Anwendungsbereich ebenfalls anfallenden Schwermetalle (u.a. Zink und Kupfer) zurückgehalten.

Bauaufsichtlicher Rahmen

Anlagen zur Behandlung mineralölhaltiger Niederschlagsabflüsse fallen in den Geltungsbereich der Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach den Landesbauordnungen (WasBauPVO).
WasBauPVO, § 1; 1.g) "Anlagen zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffen in mineralölhaltigen Abwässern".

Das DIBt erteilt in diesem Bereich allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und allgemeine Bauartgenehmigungen, mit denen sowohl die baurechtliche als auch die wasserrechtliche Eignung der Anlagen nachgewiesen wird.

Grundsätze, Hinweise, Empfehlungen

Die Zulassungsgrundsätze in diesem Arbeitsbereich sind nicht veröffentlicht, sondern werden den Antragstellern im Rahmen des Verfahrens zur Verfügung gestellt.

Zurzeit sind folgende Zulassungsgrundsätze erarbeitet:

Zulassungsgrundsätze Niederschlagswasserbehandlungsanlagen

Teil 1: Anlagen zur dezentralen Behandlung des Abwassers von Kfz-Verkehrsflächen zur anschließenden Versickerung in Boden und Grundwasser

Teil 2: Wasserdurchlässige Beläge für Kfz-Verkehrsflächen für die Behandlung des Abwassers zur anschließenden Versickerung in Boden und Grundwasser (Abwasserbehandelnde Flächenbeläge)

Antragsformulare

Nationales Verfahren

Für die Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ) oder allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG) ist ein Antrag beim DIBt erforderlich (vgl. Musterbauordnung 2016 §§ 16a Abs.2 und 18 Abs. 2 und 4). Das gilt auch für die Änderung, Ergänzung oder Verlängerung einer bestehenden Zulassung oder einer bestehenden Bauartgenehmigung.

Der Antrag kann formlos gestellt werden. Benötigt werden folgende Angaben:

  • Name und Adresse des Antragstellers
  • Beschreibung des Zulassungs- bzw. Regelungsgegenstands und des Verwendungs- bzw. Anwendungsbereichs
  • Ziel des Antrags (Neuzulassung oder Änderung/Ergänzung/Verlängerung einer Zulassung)

Tipp 1: Nutzen Sie unsere Antragsmuster (siehe unten). Sie berücksichtigen alle relevanten Daten.

Tipp 2: Achten Sie auf vollständige und korrekte Antragsunterlagen! Das erleichtert die Bearbeitung und beschleunigt das Verfahren.

Antragsformular Zulassung und/oder Bauartgenehmigung (3 Seiten)

Stand: Januar 2018; Antrag auf Erteilung einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung (abZ), einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung in Kombination mit einer allgemeiner Bauartgenehmigung (abZ + aBG) oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (aBG)

Antrag zur Änderung / Ergänzung / Verlängerung der Geltungsdauer einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung und/oder einer allgemeinen Bauartgenehmigung (4 Seiten)

Stand: Januar 2018

Merkblatt zum Anfertigen von Zeichnungen für allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und Bauartgenehmigungen (5 Seiten)

Stand: Juli 2017

Dagmar Wahrmund
Referatsleitung – Abwasserbehandlungsanlagen

Tel.: +49 30 78730-329
Fax: +49 30 78730-11329
E-Mail: dwa@dibt.de

Rechtsgrundlagen

Prüfung, Überwachung, Zertifizierung